Der Meckerpott spricht

Versager wieder an SPD-Spitze

MECKERPOTT — 2008-09-08T11:43:00Z

7. Anmerkung: Mit Steinmeier und Müntefering bauen jene Kräfte in der SPD ihre Bastion aus, deren Zerstörungswerk eng mit politischer Korruption verbunden ist. Müntefering hat zum Beispiel alles getan, um das Vertrauen in die gesetzliche Rente zu stören und zu zerstören und zugleich Propaganda für die Privatvorsorge zu machen. Er hat als Minister mit der Erhöhung des Renteneintrittsalters einen handfesten politischen Beitrag zur Absenkung der Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente geleistet. Wer erwarten muss, mit 65 Jahren kaputt zu sein und dann in Rente gehen will, muss einen Abschlag von 7,2 Prozent in Kauf nehmen. - In der Zeit seiner Ministerverantwortung wurden reihenweise öffentliche und halb öffentliche Ein richtungen zur Werbung für Privatvorsorge eingespannt - die Deutsche Rentenversicherung, die Volkshochschulen, die Schulen, die Stiftung Warentest und viele mehr. Die Versicherungswirtschaft und die Banken lassen sich nicht lumpen, wie man an den Honoraren für Walter Riester, den Vorgänger von Müntefering, sieht.

Steinmeier war Leiter der Staatskanzlei in Hannover, als der Finanzdienstleister Carsten Maschmeyer mit großem Aufwand und Propaganda mithalf, die Landtagswahlen im März 1997 zu gewinnen und damit Gerhard Schröder den Weg zur Kanzlerkandidatur zu ebnen. Die Riester- und die Rürup-Rente waren dann das Gegengeschenk.

Gelesen auf den "Nachdenkseiten" vom 8. September 2008

Sancho Steinmeier

MECKERPOTT — 2008-09-08T06:58:00Z

Entgegen allen Ankündigungen, allen Versprechen, allen demokratischen Regeln, ja allen Machtwillens und wirklich jedes bisschen Verstandes führte heute Steinmeier, der "Ich mach mal", wieder einmal Befehle von ganz westlich oben aus, zwang mit den anderen der Schröder-Clique, Bundes finanzminister Peer Steinbrück sowie dem "Führer" der SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Struck, in einem separaten Gespräch mit Beck und dessen Stellvertreterin Andrea Nahles in einem drei Kilometer entfernten Privat haus die eigene Kanzlerkandidatur zum jetzigen Zeitpunkt durch und damit den eigenen Vorsitzenden Kurt Beck zum Rücktritt.

Das macht niemand der als SPD-Kanzlerkandidat eine demokratische Wahl im Jahre 2009 gewinnen will. Das macht ein Büttel wenn er Befehle ausführt.

Danke, Jochen Hoff vom Blog "Duckhome"

SPD: Zum Kotzen

MECKERPOTT — 2008-09-07T12:11:00Z

Kurt Beck verzichtet nicht nur auf die Kanzlerkandidatur - er tritt auch als SPD-Chef zurück: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wird das Amt des Vorsitzenden niederlegen. Einem Zeitungsbericht zufolge soll Franz Müntefering sein Nachfolger werden.

Was für eine Dreckspartei. Was für eine inszenierte Medien-hetze.

Da verwechselt Beckstein was

MECKERPOTT — 2008-09-07T09:07:00Z

Als völlig ungeeignet zur Führung der SPD und zur Ge staltung der kritischen innenpolitischen Herausforderungen hat Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) den Kanzlerkandidaten der SPD, Vizekanzler und Bundesaußen minister Frank-Walter Steinmeier bezeichnet. Seinen Frontalangriff gegen Steinmeier untermauerte Beckstein in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung mit der Feststellung: Da wo es innenpolitisch brennt ist Herr Steinmeier leider vollkommen abgetaucht. Man hat den Eindruck, der sucht sich auch noch den letzten und entferntesten Winkel der Welt aus, um ihn als Außenminister zu besuchen, nur damit ihm die klare Positionierung in der Innen- und Parteipolitik erspart bleibt und niemand in der SPD mitkriegt, für oder gegen was ein Herr Steinmeier eigentlich ist.

Ob das kleine Rattengesicht, dem vor der bayerischen Wahl der Arsch auf Grundeis geht, da nicht den Namen Stein- meier mit dem Namen Merkel verwechselt? Die Templiner Wendehälsin sucht sich fürwahr die Welt aus, um vor den ungelösten Problemen hier zu fliehen.

Wieder ein CDU-Schwätzer

MECKERPOTT — 2008-09-07T08:53:00Z

Bereits kurz nach Bekanntwerden der SPD-Entscheidung (Steinmeier Kanzlerkandidat) hagelte es aus der Union Kritik. Führende Außenpolitiker der Union warnten, Steinmeier dürfe als Kanzlerkandidat sein Regierungsamt nicht vernachlässigen. So sagte Eckart von Klaeden, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, "Spiegel Online": "Angesichts der internationalen Ent- wicklung ist der Zeitpunkt der Entscheidung schwierig. Denn Deutschland braucht einen Außenminister, der sich zu hundert Prozent seiner Aufgabe widmet." Er hoffe, "dass es Steinmeier gelingt, trotz der parteipolitischen Heraus- forderung seinem wichtigen Amt gerecht zu werden". Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), sagte ebenfalls "Spiegel Online": "Ich habe die Sorge, dass die Erwartungen der SPD an ihren neuen Kanzlerkandidaten den Außenminister von einer sachbezogenen Außenpolitik abbringen könnten."

Wenn das CDU-Modell "Schwachkopf" den Mund aufmacht, hagelt es Dummheiten.

Idioten auf ebay

MECKERPOTT — 2008-09-07T07:19:00Z

Langsam reicht es mir mit dem Auktionshaus ebay. Ein gekaufter Camcorder wurde nicht geliefert. Lange Auseinander-setzung und Einschaltung von ebay, die dann schreiben. "Wir haben den Kauf rückgängig gemacht, weil Sie die Ware nicht bezahlt haben". Ha? Gehts noch? Natürlich wurde die Ware bezahlt, aber eben nie geliefert. Mittlerweile ist alles rückgängig gemacht und der Verkäufer hat das Geld rücküberwiesen.

Fall 2: Wir haben von dritter Seite ein Original verpacktes Motherboard bekommen, die Versiegelung aufgemacht, um es zu fotografieren und dann bei ebay als "Neu. Aber nicht getestet. Deshalb Bastlerware-defekt" eingestellt. Der Käufer beleidigt nun, erteilt schlechte Bewertung und behauptet, dass sei Betrug. Was können wir dafür, daß so ein Schwach-sinniger nicht lesen kann. Der Witz ist, das man auf die bescheuerte Bewertung nicht antworten kann und darf. Geniale Plattform.

Es reicht mit ebay. Das ehemals mit guter Idee gestartete Auktionshaus verkommt immer mehr zur Bühne für Psychopathen, Betrüger und Leute, die nicht alle Tassen im Schrank haben.

Zweierlei Maß?`

MECKERPOTT — 2008-09-05T07:44:00Z

Allein in Sachen Rot-Rot langt Merkel fernab des Berliner Koalitionsbetriebs kräftig hin. Man dürfe der SPD "nichts glauben". Die Kanzlerin knöpft sich Hessens SPD-Chefin vor: "Frau Ypsilanti sagt, sie habe vor der Wahl drei Versprechen gegeben, da könne sie nicht alle halten" - das sei unerhört, findet Merkel. Die SPD tue sich "leider immer wieder mit den Linken, den Populisten zusammen". Die Bayern dürften sich deshalb auf "keine Experimente" einlassen, bemüht sie ein altes Adenauer-Bonmot.

Sagt die Kanzlein im bayerischen Wahlkampf, wo die gottgegeben Staatpartei CSU um die ihr allein zuteende abnsolzte Mehrheit kämpft.

Aber wie war das doch mit der "Erhöhung der Mehrwert-steuer" vor dem letzten Bundestagwahlkampf? "Mit mir nicht"? Schauen Sie, Frau Bundeskanzlerin, das ist nur eine Ihrer vielen Lügen. Meine und viele andere Stimmen bekommen Sie aber im nächten Jahr nicht nur deshalb nicht. Wir mögen keine Politiker, die Deutschland in einen dritten Weltkrieg führen wollen.

"Hartz 4 viel zu hoch"

MECKERPOTT — 2008-09-05T06:49:00Z

Wissenschaftler halten Hartz-IV-Satz für viel zu hoch

Zwei Wissenschaftler sorgen für Empörung: Ihrer Rechnung nach könnte ein Bedürftiger mit 132 Euro im Monat auskommen - wenn er nicht raucht und telefoniert. Für ein Kind seien 79 Euro genug. Der Paritätische Wohlfahrts-verband schäumt: Das sei der "Bedarf eines Hundes in einem Tierheim".

8,3 Millionen Deutsche haben Ende 2006 existenzsichernde Hilfen wie Arbeitslosengeld II oder Hartz IV erhalten - das sind 10,1 Prozent der Bevölkerung. Das teilte das Statistische Bundesamt an diesem Donnerstag mit.

Dabei bekommen Hartz-IV-Empfänger sogar noch zu viel Geld - diese provokante Rechnung machen zwei Wirt- schaftswissenschaftler der TU Chemnitz in der "Zeitschrift für Wirtschaftspolitik" auf. Sie befassen sich darin mit der Höhe der Hartz-IV-Regelsatzes - und kommen zu dem Schluss, dass Empfänger dieser Hilfe deutlich mehr Geld bekommen würden als das durchschnittliche Existenz- minimum rechtfertigt.

Gelesen auf "SPIEGEL oline". Tja, eigentlich ganz einfach. Wenn die Zeit gekommen ist, stellt die Schweine an die Wand und gebt ihnen, wobvon sie meinen, es sei viel zu viel. Dazu in paar Schläge in die Schnauze und Entzug der ohnehin um mindestens 95% zu ohen staatlichen Alimentation, ähm, Pension. Ach ja, die laufenden Bezüge der beiden "Wissenschaftler" sind bei Licht betrachtet auch um ca. 90% zu hoc. So ein Schwachsinn ist nicht einmal Grundversorgung wert. Allerdings schrammen sie haarscharf an "Volksverhetzung" vorbei.

Amateurin Merkel

MECKERPOTT — 2008-09-05T06:09:00Z

Skurrile Konfliktfolgen: Im Gefolge des südossetisch-georgischen Krieges positioniert sich die Ukraine näher an Russland. Der Grund dafür: Timoschenko hat in diesem Konflikt eine neutrale Position eingenommen und gilt damit im "prowestlichen" Lager von Juschtschenko als furchtbare Hochverräterin. Die ukrainische Regierungskoalition ist geplatzt und Timoschenko wird in der Folge - voraussichtlich - sich dem prorussischen Lager von Janukowitsch anschließen.

Sollte der Überfall auf Südossetien durch den georgischen Nationalisten und Wahlbetrüger SaakaSchwili tatsächlich von den USA in Teilen gedeckt gewesen sein (das ist unbewiesen), dann war das an dieser Stelle machtstrategisch ein Schuss, der nach hinten los ging.

Ich vermute, dass ein geschickteres und weniger einseitiges Agieren der Außenpolitik-Amateurin Merkel (z.B. mit Kritik an Putin und SaakaSchwili) hilfreich gewesen wäre, um manches Zerwürfnis in Folge dieses Konfliktes zu vemeiden. Eventuell sogar in der Ukraine. Meine Behauptung (ich zweifle selber daran...) lässt sich schwer überprüfen, aber: Die Aussicht auf eine westlich orientierte Ukraine dürfte zunächst erledigt sein.

Gelesen auf dem Blog "Der Morgen"

T-online + die Meinungsfreiheit

MECKERPOTT — 2008-09-05T05:09:00Z

So sieht in Deutschland und insbesondere im T-online Forum die Meinungsfreiheit aus:

T-Online Nummer: xxxxxxxxxxxx

Sehr geehrte Kundin,
sehr geehrter Kunde,

folgenden Beitrag aus unseren Foren haben wir wegen Verstoßes
gegen die Netikette gelöscht:

|Forum: Nachrichten / Allgemein
|Betreff: Re: Wozu braucht Deutschland eigentlich eine "Bundeskanzlerin"??????
|Zeitstempel: 28.08.2008/14:11 Uhr
|Autor: nettERfreund
|Text:
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|Raute schrieb:
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|> Ahler schrieb:
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|> > nettERfreund schrieb:
|> >
|angetreten war templins ganzer stolz, um zu kanzeln. da es das aber nicht richtig kann, ministerte es neben frank-walter aus dem lipperland eben aussen. als das ausland erkannte, wie schnell und leicht die gedeckten schecks
flossen, fingen sie an, templins ganzen stolz zu lieben. damit deutschland da nicht zurückstehen muß, gab es in eutschland eine gruppe von leuten, die meinten, da könne man nicht zurückstehen. so bekam templins ganzer stolz den karlspreis. keiner wußte wofür, hielt aber inhaltsleere große reden. das phänomen, viel und gleichzeitig nichts zu sagen und viel und gleichzeitig nichts zu bewegen, war geboren.
helmut kohl hatte seine schöpfung "lebender bimbes über blühenden landschaften" vollendet und deutschland vermacht.

und nun dürfen gewisse herren sich hier bei t-online beschweren und löschen lassen.
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|> > An alle Löscher ! Lasst das ja stehen ! Es ist einzig !
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|> *lach *lach *lach
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|> PS: Geballte Intelligenz im Forum? *irre
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|ach was :-))) templins ganzer stolz war vor rund einem jahr mal bei uns |in der stadt und ich hab ein kleines interview mit dem stolz gemacht.|seitdem hat sich bei mir so ein ganz komischer eindruck festgesetzt. |hat aber wohl sicher damit zu tun, das ich keine physikerin bin, nie|minister war, keinen förderer like helmut hatte, nie die berliner mauer
von der anderen seite angefreut habe und auch nicht vor havemanns haus|in kameras gelacht hab. von meinen nicht getanen gesprächen an der akademie der wissenschaften "aufzeichnungen als im" mal ganz abgesehen.vielleicht müßte ich einmal in die po falla-schule gehen, ein wenig
|kaudern, nuscheln wie rüttschers oder ganz simpel änne burdas "kleine|anleitung für frustierte frauen, wie man seilschaften stricken lernt". lesen. ach, ich komm ja zu nichts. immer habe ich dieses bild vor |augen, das templins ganzen stolz im neuen udo-walzschen look vor mir zeigt. wobei der barbiere von berlin das sicher abends zuvor an seinem|mann in der badewanne ausprobiert hat: "angel - fransis over trouble face". so. und nun wollen wir mal nicht weiter über templins ganzem stolz das kind im bade ausschütten. es ist draussen wohl gelitten, verwechselt
manchmal heiligendamm mit heiligendumm und auch, wer hinterm oder vor dem zaun böse ist (es war mit den bösen vor dem zaun. nicht wahr gw |bush?). jetzt, in dieser minute hat templins ganzer stolz sicher das rote kanzler-telefon gehoben und den herrn medwedew oder dem herrn putin noch mals so richtig auf russisch "dawei ruski" zu gegrillten säuen gemacht. die gehen heute noch per ups nach washington ins weiße haus. bushi freut sich schon, wie gut templins ganzer stolz seine hausaufgaben erledigt. mit solchen verbündeteten, hinter denen die masse des deutschen volkes eine riesenlücke läßt, kann man doch glatt
noch den iran befrieden, entatomwegwaffnen und schnell mal sack@rschwilli in schorschien ein paar carepakete zukommen lassen. derweil drohen die polnischen pershings schon und der finger des komischen vogels an der polnischen staatsspitze wackelt bedenklich.

nein, seit templins ganzer stolz der stolz aller ist, die nicht in
deutschland leben, ist mir nicht mehr bange. der gegen- entwurf zu gazgerds prom-karriere ist schon vorgezeichnet. us-vize cheney sucht noch einen weiblichen ceo für die amerikanischen panzertransporte nach teheran. und logistik, das kann templins ganzer stolz. notfalls hilft
|ein gewisser rolli wolfgang s. aus. erfahrung, wie man einen geldkoffer heil ins geheime ziel bringt, hat er ja. die daten sind bereits auf vorrat beim bka hinterlegt.

gute nacht, templin. gute nacht, deutschland.

So weit sind wir schon wieder in Deutschland. Unter dem Deckmantel "Nettikette" wird gelöscht, was das Zeug hält. Ändert aber nichts an meiner Meinung über Templins ganzen Stolz und die Art, wie man mit Andersdenkenden in diesem Lande umgeht. Ex-DDR läßt grüßen.

Neoliberale SPIEGEL-Hetze

MECKERPOTT — 2008-09-04T14:09:00Z

Dem neoliberalen Dreck scheint der Hintern auf Grundeis zu geen. SPIEGEL online kann gar nicht so schnell schreiben, wie es hetzen möchte:

Selbst in seiner Heimat kann sich Kurt Beck nicht mehr auf die Wähler verlassen: In Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut Umfragen nun vor der SPD. Der Parteichef ist als Ministerpräsident immer noch beliebt, wird aber kaum als Kanzlerkandidat gesehen.

So ungefähr muß Volksverhetzung aussehen. Augstein rotiert im Grab. Dito Henri Nannen.

Schon mit Google ver"Chrome"t?

MECKERPOTT — 2008-09-04T13:28:00Z

"Ein Kommentator bei "TechCrunch" formulierte es so: "Fragt Euch, warum Google einen Browser startet, und fragt Euch, ob ihr wirklich wollt, dass ein einziges Unternehmen (irgendeines, nicht nur Google), potentiell vollständigen Zugriff auf alles hat, was Ihr online tut."

Vollständiger Zugriff auf Alles verspricht viel Geld und ganz nebenbei wandern auch noch ein paar Daten an das FBI,CIA die VS-Heimatschutzbehörde, und natürlich an das Militär...usw.

Mehr braucht man nicht sagen. Aber es wird jede Menge Deppen geben.....

Der wahre Horst

MECKERPOTT — 2008-09-04T12:40:00Z

Bundespräsident Horst Köhler wird in den bürgerlichen Medien oft als Mann des Volkes bezeichnet, da er eine vermeintlich große Beliebtheit beim deutschen Volk habe. Sehen wir uns diesen angeblich so bürgernahen Bundes präsidenten einmal genauer an.

Wollen Soe noc mehr davon lesen, was der angeblich volksnahe Hort so alles fabriziert hat? Bitteschön, hier gehts lang.

Danke Feynsinn!

MECKERPOTT — 2008-09-04T12:15:00Z

Es ist nicht auszuhalten. Den ganzen Tag über dudelte mich WDR2 voll mit sogenannten Nachrichten, in denen es um die Bestrafung der bösen Russen für ihre Aggression gegen Georgien ging. Es spricht tatsächlich niemand mehr davon, das der leicht irrsinnige Herr Saakaschwili auf die geniale Idee kam, Südossetien zu überfallen, und ich frage mich, in welchem Irrenhaus ich wohl lebe. Das Maß an Desinformation in dieser angeblichen Demokratie ist erschütternd. Die Nachdenkseiten bringen dies auf den aktuellen Stand.

Ein besonderes Lob gebührt Markus Wehner und der FAZ, die sich der billigen Propaganda mutig entziehen und stattdessen ein wenig Aufklärung leisten. Zunehmend bekommt man Informationen nur noch im Netz. Der einzige Trost angesichts der Scharen gedungener Büttel in den Holzmedien: Was die Journaille sich hier zurechtlegt und zusammenlügt, wird sich langfristig selbst richten.

Danke Feynsinn, den ich übrigen gerne lese.

Bonität nach Wohnlage

MECKERPOTT — 2008-09-04T11:33:00Z

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert die Bewertung der Bonität anhand von sog. Geodaten und fordert vom Gesetzgeber, die Position der Verbraucher zu stärken und die Verwendung von Geodaten strikt zu begrenzen. Peter Schaar kritisiert den Umgang von Firmen (insbesondere Banken) mit "kundenbezogenen Geodaten". Unternehmen ermitteln die vermeintliche Bonität potenzieller Kunden anhand statistischer Durchschnittswerte, die etwa aufgrund der Lage und Daten eines Straßenabschnitts gebildet werden. Nicht die wahren wirtschaftlichen Verhältnisse eines Kunden, sondern der Ruf der Wohngegend bestimmt damit z.B. die Höhe eines Kreditzinses. Dies stellt "einen klaren Fall sozialer Dis- kriminierung dar", so Schaar in der Septemberausgabe
der Zeitschrift "Kommunikation & Recht" (Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Verlagsgruppe Deutscher Fachverlag, Frankfurt am Main; erscheint am 5.9.2008).

Auch die vom Kabinett vorgelegte "kleine Datenschutz- novelle" biete dem Verbraucher keinen adäquaten Schutz. Von Unternehmen werde hierbei lediglich verlangt, die Betroffenen von der Verwendung von Geodaten zur Bonitätsbewertung "zu unterrichten", wobei laut
Gesetzesbegründung diese Unterrichtung auch nur in den AGB erfolgen kann. Ein Recht der Verbraucher, dieser Nutzung zu widersprechen, sieht die Novelle nicht vor. Aufgrund der "erheblichen Folgen für die Allgemeinheit, aber auch wegen der diskriminierenden Wirkung für den
Einzelnen" sollte diese Art der Bonitätsbewertung grund- sätzlich untersagt werden, so Schaar.

Was tut der Gesetzgeber hinsichtlich dieses Schwachsinns, bei der SCHUFA "Scoring" genannt? Nichts. Geht den Damen und Herren Schwachköpfen in Berlin doch am Aller wertesten vorbei.