Ursula von der Leyen hat kein Verständnis für ihre Kabinettskollegin Ulla Schmidt: Die Affäre um deren Dienstwagen schade dem Ansehen der Politik. Und weiter: Die rechtliche Lage zu kennen reiche nicht. Sie selbst habe im Urlaub noch nie den Dienstwagen genutzt, so die Familienministerin.

Hamburg - In der Dienstwagenaffäre gerät Ulla Schmidt auch innerhalb der Bundesregierung unter Druck: Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich kritisch zu ihrer Kabinettskollegin. Dem "Hamburger Abendblatt" sagte die CDU-Politikerin: "Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer."

Ursula von der Leyen, diese Zensiererin des deutschen Webs, wirft aus ihrem Glashaus mit Dreck? Supi. Zeigt ihr Fahrtenbuch "aus Datenschutzgründen" nicht vor und reißt den Rand auf. Wirklich toll, diese Frau. Im wortwörtlichen Sinne.

Wehe, Sie zweifeln daran, dass unsere Demokratie noch lebt
… dann werden Sie sofort für nicht ganz zurechnungsfähig oder zum Verschwörungstheoretiker erklärt. So erging es am Dienstag dem Vorsitzenden der Links-Fraktion im Deutschen Bundestag bei „Illner Intensiv“ im ZDF und hinterher leider auch in der Frankfurter Rundschau und ähnlich in der Welt. (Siehe heutigen Hinweis Nr. 11f.) Die Sendung war eine einzige Zumutung, auf Manipulation und Umsetzung der ausgedachten Kampagne angelegt. Besonders interessant ist die Empörung über Lafontaines Zweifel daran, ob wir es mit einer richtigen Demokratie zu tun haben, wenn zehn reiche Familien über ihre Medien bestimmen, was zu geschehen hat. Über diese Feststellung regen sich viele Journalisten von Maybritt Illner bis zu den Redakteuren von FR und Welt auf, als würde man ihnen das Liebste nehmen. Das ist bemerkenswert und typisch zugleich. Die "Nachdenkseiten" nehmen jene widerlich glitschige, schlecht von Maybritt Illner (Ja, die mit dem Telekom-Chef (D)Obermann liierte Tante) moderierte Sendung aufs Korn, die wir auch gesehen haben.

Klar, daß die Mainstreammedien sich mal wieder in Linken-Beschimpfungen üben. Was ist falsch an Lafontaines Behauptung von den "zehn reichen Familien, die die Medien kontrollieren"? Nichts. Es entspricht exakt der Wahrheit. Die wollen die, die aber weiterhin Marionette Merkel haben und nichts verändern wollen in Deutschland, natürlich nicht hören/sehen/lesen. So wird von fdrittklassigen gekauften Journalisten weiter gelogen in dieser Republik, betrogen und verarscht und abgezockt, daß es kracht.

Wahrscheinlich treiben sie auf diesem Bild aus BUNTE, der Adels-BILD, ganz nahe dem rechten Ufer. Würde ziemlich der Tradition der Familie entsprechen, aus der die bar jeder Fachkenntnis plappernde und Fakten verdrehende Ministerin von der Leyen stammt. Im selben Boot neben ihr die Schauspielerin Ariella Ahrens, heutige Gräfin von Faber-Castell. Am Ufer stackst wahrscheinlich Karl-Theoder Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester zu Guttenberg mit seiner eher gesichtsausdruckslosen Angetrauten Stephanie Gräfin von Bismarck-Schönhausen, Präsidenten eines sehr dubiosen "Kinderschutz"Dingens.

Man könnte kotzen, wenn man nicht die Tränen zurückhalten müßte angesichts der Elaborate, die die auf Knien vor der adeligen Mischpoke herumrutschende Lebensgefährtin eines gewissen Marktwort, Verlagszampano (Ficken, ficken, ficken) da bar jeder Distanz produziert.

Mein Gott, gebt Angela Dorothea "IM Erika" Merkel endlich den Titel "Kaiserin von Deutschland" und erhebt sie in den erblichen Adelsstand und gut ist. Dann könnt ihr schleimen, rumrutschen, nach dem Maul reden und mit Böötchen sabbelnd und labernd am rechten Ufer herumtreiben.

Schön, wie einer unfähigen Frau im Ministeramt, die von Tuten und Blasen ebensowenig Ahnung hat wie der Herausgabe ihres Fahrtenbuches Ergebenheit gedienert wird. UvdL verweigert das nämlich "wegen Datenschutz". Empfehle, das demnächst auch Ihrem Finanzamt zu sagen. Ob die Leyentussi auch geschätzt wird? Wohl kaum.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Abgeordneten gestärkt, über eine mögliche Bespitzelung durch die Nachrichtendienste informiert zu werden. Die Ablehnung einer entsprechenden "Kleinen Anfrage" der Grünen durch die Bundesregierung war verfassungswidrig, entschied das Karlsruher Gericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss.

Die Grünen-Bundestagsfraktion sowie vier Abgeordnete hatten Auskunft darüber verlangt, inwieweit die Geheimdienste von Bund oder Ländern Informationen über Abgeordnete des Bundestags sammeln - was die Bundesregierung wegen "Geheimhaltungsbedürftigkeit" weitgehend ablehnte.

Ohne Bundesverfassunsgericht gibt es offensichtlich in dieser von Laien regierten Republik nur noch Schlampengesetze oder? Bleibt die Frage: Sind die Typen in der Junta so dämlich oder machen sie das mit voller Absicht. Motto: merkt doch keiner. Was interessiert, was das Volk denkt. 60% angebliche Merkelzustimmung, "Das gibt uns das Recht dazu".

Wenn Ihr beknackten Po fallas, Kauders und wie Ihr sonst noch heißt, mal nicht gewaltig täuscht.

FAZIT zur Doppelbödigkeit des Großteils unserer Medien:

Die hiesige Medienlandschaft erfüllt immer weniger die Anforderungen, welche an einen funktionsfähigen Mediensektor innerhalb eines demokratischen Staates gestellt werden: Vielfalt, Unabhängigkeit und Fairness im Sinne einer möglichst umfassenden Gleichbehandlung der unterschiedlichen politischen Kräfte. Der nüchterne und zugleich beunruhigende Befund zum deutschen “Medienkomplex”: Dieser betreibt in wachsendem Maße einen dem Ziel des Machterhalts bzw. des Machterwerbs der konservativ-neoliberalen Kräfte dienenden Journalismus. In diesem Sinne gestaltet sich die Berichterstattung zu politischen “Skandalen” situationsabhängig als Verharmlosungs- oder als Kampagnenjournalismus.

Liebe Nachdenkseiten, das ist alles gewollt, gesteuert und wohlüberlegt seitens der Junta und ihren Unterstützern. Frau Springer, Frau Mohn, Herr Holtzbrinck, Herr Burda und noch ein paar "Medienzaren" brauchen die Kanzlerinmarionette in Berlin-Mitte. Folglich wird gegen "die Roten", die "Kommunisten" etc. gekeilt, was das widerliche Magazin hergibt. Erzkonservative Neoliberale sind nun mal so. Je ein Blick in die irre flackernden Augen eines gewissen Po falla, eines Provinzlers Kauder und der Unternehmer Hundt und Kannegiesser genügen.

Westerland-Sylt: "Ich wünsche allen einen guten Urlaub und erholen Sie sich schön". Mit diesen schlichten aber gut gemeinten Worten verliess Bundeskanzlerin Angela Merkel die Buchhandlung VOSS in der Friedrichstrasse. 90 Minuten lang signierte die Kanzlerin das Buch "Angela Merkel - das Porträt". Das SYLTER FERNSEHEN war dabei.

So voll war die Buchhandlung VOSS in der Westerländer Friedrichstrasse selten. Über 2.000 neugierige Sylter und Urlauber wollten Ihre Bundeskanzlerin sehen. Und sie wurden belohnt. Die sichtlich gut gelaunte "erste Frau im Staate" präsentierte sich von ihrer allerbesten Seite. "Ich bin ganz beeindruckt von der Zahl der Menschen, die wahrscheinlich nicht wollen, dass ich jetzt eine längere Rede halte, sondern meine Bücher unterschreibe", zeigte sich die Kanzlerin ausgesprochen geduldig und voller Tatendrang. Viele Bürger gingen glücklich mit einem handsignierten Exemplar nach Hause. Die Original-Stimmen und die tolle Stimmung hat das SYLTER FERNSEHEN eingefangen.

Wie abgrundtief servil und bescheuert muß ein Teil des Volkes sein? Da wird eine zutiefst gegen die Masse der Deutschen regierende dicke kleine Frau erst mit dem Learjet und dann mit dem Heli eingeflogen und Hein und Heina Blöd stehen Maul offen da und glotzen, während die Regentin ihre Bücher bekritrzelt.

Wozu noch einen Kaiser? Wir haben doch "das Angela". Angela, Eine von uns. So volksnah, so ehrlich, so abgrundtief bescheuert wie dei Mase ihres Volkes. .....

Der "Oeffinger Freidenker" beschäftigt sich mit der CDU/CSU und insbesondere dem Gestriegelten, K-TzG:

Eine vierte und letzte Funktion Guttenbergs ist das Darstellen eines Hochglanzabziehbilds. Er repräsentiert Stil und Klasse, die der Politik ebenso verlustig gegangen sind wie kantige Persönlichkeiten. Eigentlich hat Guttenberg allenfalls Stil und Klasse, was angesichts seiner Herkunft und seines gewaltigen Vermögens auch nicht allzusehr verwundert, aber dass sich dieser Gelkopf als intellektueller Querdenker etablieren konnte liegt vor allem an der mangelnden Konkurrenz einer beklagenswert flachen Politiklandschaft. Ein Herbert Wehner hätte Guttenberg mit Haut und Haaren gefressen, und gegen Strauß oder Geißler hätte er ebenfalls alt aus gesehen.

Es erhebt sich die Frage, ob das Gros der Wähler - also die SchwarzGelbe Front - derart dämlich ist, solch vordergründige Mätzchen nicht zu durchschauen oder sich von den SpringerBertelsmannMohn-Einheitsmedien so beinflussen läßt, daß sie weder eigenes Urteilsvermögen noch klaren Verstand haben.

K-TzG ist das, was man eine "Pfeife" nennt. Gut für die BUNTE, die ja dank einer servilschleimigen ältlichen Chefredakteurin bereits auf Knien vor dem blaublütigen Pärchen herumrutscht.

Frau Dr. Angela Dorothea "IM Erika" Merkel hat:

* die Renten um weitere 7,2% gekürzt ("Rente mit 67")
* die Unternehmensteuern noch einmal um 10 Milliarden Euro gesenkt (zum 1.1.2008)
* die Beiträge der Unternehmen zur Arbeitslosenversicherung um 1,5 Prozentpunkte (ca. 10 Milliarden Euro gesenkt)
* sich die 20 Milliarden Euro für diese Maßnahmen über eine drastische Mehrwertsteuererhöhung wiedergeholt, die vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten trifft.
* den ersten Wirtschaftsaufschwung in der BRD zu verantworten, in dem die Löhne gesunken sind
* von Volkswirtschaft nicht den Schatten einer Ahnung
* offene Korruption salonfähig gemacht
* eine weitere Gesundheitsreform mit weitergehender Privatisierung der Krankenkassen durchgeführt
* versucht, die Bahn zu privatisieren
* Kreditverbriefungen und damit die Finanzkrise in Deutschland nach Kräften gefördert
* nichts gegen Hedgefonds und Private Equity unternommen, es im Gegenteil steuerlich noch weiter begünstigt
* die Erbschaftsteuern gesenkt
* zwei in ihren Grundzügen verfassungswidrige und auf jeden Fall gesellschaftsfeindliche und volkswirtschaftlich schädliche Föderalismusreformen durchgedrückt
* eine grundgesetzwidrige EU-Verfassung ("Lissabon-Vertrag") erfunden und durch den Bundestag gepeitscht
* eine Vielzahl verfassungswidriger Gesetze beschlossen (Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz/Online-Durchsuchungen) und noch viel mehr gefordert (Einsatz der Bundeswehr im Inneren)
* den von Schröder/Fischer begonnenen Afghanistan-Krieg immer mehr ausgeweitet
* usw. usf.

Und das alles in nur 4 Jahren. Ich komme mit dem Aufzählen kaum noch hinterher. Man kann Merkel mit Fug und Recht viel vorwerfen (z. B. ihre Korrumpierbarkeit und ihre neoliberale, rechts-reaktionäre Gesinnung), nur "Inaktivität" ganz sicher nicht. Im Grunde genommen sind vor allem die Verfassungsänderungen inklusive EU-Verfassung ein noch größeres Desaster als die 7 Jahre Schröder/Fischer oder die 16 Jahre Kohl. (Danke,
Forist Jochen auf Spiegel-online. Ich häütte es nicht besser formulieren können).

Diese Frau an den Strippen derer, die sie steuern (Friede Springer, Elisabeth Mohn und noch ein paar Hirn- und Charakterloselose) ist das größte Desaster, das Deutschland je erlebt hat. Schickt sie dahin, wo sie hergekommen ist: In die Provinz von Templin auf ihre Datsche. Es ist die größte Null, die je einen Kanzleressel drückte. Was bei Vorgängern wie Kohl, Schröder, Kiesinger etwas heißen mag.

Das ist wohl zutreffend. Man kommt aber nicht umhin festzustellen, dass Frau Merkel schon vor der letzten Wahl und auch jetzt massiv von der Springer-Presse mit positivster Berichterstattung begleitet wurde und wird. Jeder noch so stinkende Furz der Frau Merkel entfleucht wird hymnisch jubilierend gefeiert, als habe sie die Weltformel entdeckt. Hugo-Müller Vogg scheint sogar mit seiner Zunge an ihren Schuhsohlen festgewachsen.

Wie sonst erklären Sie es sich, dass sie mit ihrer wirklich rundum desaströsen Politik und ihrem Rumgeeier, der grenzenlosen Geldvernichtung und ihren offenkundigen schamlosen Lügen so gut bei der Bevölkerung ankommt und selbst unabhängige Umfragen ihr Höchstwerte attestieren?

Frau Merkel ist der Inbegriff und das Symbol des Niederganges unseres Landes und hat trotdem die besten Chancen wiedergewählt zu werden und weitermachen zu können.

Schröder hat einmal gesagt, er bräuchte nur "Bild und Glotze". Die Bildzeitung hat Merkel zu 100 % und auch im Fernsehen werden ihr schon lange keine kritischen Fragen mehr gestellt. Weder in den öffentlich-rechtlichen Sendern noch in den Privaten.

Aus einem Kommentar im Spiegel-Forum zu den "Leistungen" der Frau Merkel und der Groko. Wer grenzenlose Kleinkariertheit und kleinbürgerklichen Mief sehen will, muß nur in dieses Gesicht und die Gesichter derre schauen, die sabbernd hinter ihr herkriechen: Po falla, Kauder und Diekmann, der lächerliche Chefredakteuer des Blödblattes. Das ist die neue deutsche Herrlichkeit. Gucci, Prenzelberg, dressierte Kindchen, von der Leyen, usw.

Die Arbeitgeber haben den Plan von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert, die Altersteilzeit und das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger auszuweiten. "Beide Vorschläge sind erneute Rückschritte von der Agenda 2010", sagte Dieter Hundt, Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), der "Frankfurter Rundschau".

Mein Gott, Fettgesicht mit der Dauerkarte für die Stuttgarter Fußballspiele. Anderen nichts, Dir alles, Stimmts?

und die Pöff-Madam??????
Da fragt sich Mule doch, wieso dann die Pöff-Madam - oder auch Sprechapparat Merkel - noch immer als die "Beliebteste" gilt. Ja, allen Ernstes!! In meiner Umgebung mag sie niemand, deshalb fragt man sich doch wohl zurecht, ob wohl nur die Journaille zu ihren Füßen liegt?!?! Aus einem Kommentar zu einem absolut beschissenen Artikel in "Cicero" aus dem Hause "stern". Da beschäftigt sich Wolfram Weimer mit den Herren Guttenberg, Steinbrück und Westerwelle. In seinen Augen "kantige" Politiker. Da der Schreiberling aber statt Rückgrat da Geleee haben, wo andere aufrecht stehen, geriert das ganze Machwerk zu einem der dümmsten Artikel der letzten Wochen. Ausgerechnet diese drei neoliberalen Schwachmaten "kantig" nennen zu wollen, grenzt an Topironie. Hat er aber wohl nicht im Sinn gehabt. Was diese drei Dooflinge an Plattitüden unters Volk labern, halten wohl nur "Topjournalisten" aus. Bezahlt dafür, diese Typen plus den Stern von Templin so hoch zu schreiben, daß Heinchen Doof denkt: "Wow, was werden wir doch von intelligenten, integren Menschen regiert". So kommen dann Begriffe wie "Politstar Guttenberg" oder "Steinbrück redet Klartext" oder "Westerwelle weiß genau, was er wikll" zustande. Klar Denkeden wird regelmäßig schlecht, lesen sie diesen bezahlten geschmierten Unsinn.

Arschgesichtjournaille, das ist der passende Begriff für diese kriechende Horde in Berlin-Mitte. Passend zur KindermädchenTelefonistinPhysikerin-Mischpoke.

Das Geschäftsklima hellt sich auf, Unternehmen schöpfen Hoffnung und die Bundesregierung erhält viel Lob für ihre Wirtschaftsförderung: Deutschland hat laut einer Analyse der Unternehmensberatung BCG weltweit das beste Konjunkturprogramm aufgelegt - und verweist die USA und China auf die Plätze. aus SPIEGEL online von heute.

Sie haben Angst vor der Zukunft und sehen schwarz für ihre Kinder: 60 Prozent der Europäer gehen davon aus, dass die Wirtschaftskrise noch lange nicht überstanden ist. Auch jeder fünfte Deutsche fürchtet um seinen Arbeitsplatz. aus SPIEGL online von heute, genau einen Absatz darunter.

Es ist wirklich grandios, was sich das gehobene Käseblatt mit der maximal nach drittklassigen Redaktion jeden Tag an offensichtlichem Humburg leistet. Anscheinend fehlen Chefredakteure, die einmal festhalten,. welche LInie das Blättchen denn nun verfolgen soll. Das dümmliche Abpinseln Po fallascher und Kauderscher und Guttenzwergiger Presse"mitteilungen" ohne erkennbaren Wahrheitsgehalt kann es ja wohl langfristig nicht sein.

Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, rechnete vor: "25 Millionen heißt, bei einem Listenpreis von 100.000 Euro, 250 Porsche 911 Targa 4. Das ist kein Sozialneid: Diese Summe ist absurd hoch und steht in keiner Relation zu irgendeiner geleisteten Arbeit." In Wiedekings Bilanz stünden Zockereien an der Börse, "die Tausende Arbeitsplätze gefährdeten und letztlich einen Schuldenberg von zehn Milliarden Euro bei Porsche hinterließen".

Auch wenn das die Feinde der "Kommunisten" aus CDU/CSU/FDP und einem Teil der Grünen/BW 90 nicht gerne hören: Der Mann liegt nicht falsch. Hält man es nämlich mit Alt-Elefantino und Spendengeldherkunfts-verschweiger Helmut Kohl ist nur wichtig "was hinten rauskommt". Da kommt beim Produzenten der rollenden Potenzstützen nun mal leider nur der besagte Schzuldenberg von 10 Milliarden heraus. Da konten sie gestern noch so sehr Schaeffler-Tränchen vergißene. Es war eine Schmieren-komödie ausschließlich für die Galerie. Die Belegschaft von Porsche wird sich allerdings jetzt sicher noch mehr ins Zeug legen. Auch wenn der dahingeschiedene Chef eher als "Kotzbrocken" verschrien war und eine unübersehbare Menge ihm nicht grad "Alles Gute" wünscht. So etwas Serviles wie Betriebsratschef Hück ist da der Prototyp eines winselnden Kapitaldieners.

In einem anderen Blog, den ich mit Inhalt beschicke, wirft mir ein noch relativ junger Bursche "Verbitterung" und "falsche Wortwahl" vor. Donnalüttchen, welch Seher. Wahrscheinlich FDP-Wähler mit dem richtigen Hemd von Gucci, der korrekten Hose von Diesel, dem Schlips von Boss und der angesagten Brille. Auch äußerlich angepasster Mainstream eben.

Abgesehen davon, daß jedermann in einem Blog schreiben darf und kann wie er will, vorausgesetzt, er hält die dort herrschenden Regeln und die Gesetze ein, ist der Vorwurf gradezu lächerlich. Angesichts von min. 65% inhaltlich und politisch gleichgeschalteten Medien bleiben ja fast nur noch Blogs, um in diesem Lande Kritik und Protest an den Zuständen in Wirtschaft und Politik auszudrücken. Das hat mit "Verbitterung" nichts zu tun. Es sei denn, man bezeichnet jeden Kritiker hierzulande als "verbittert".

Man kann sich natürlich auch arrangieren, die Klappe halten und über Unwesentliches schreiben. Das ist aber nicht Aufgabe von Blogs und schon gar nicht meine.